April 5, Chemnitz – Aufstehen gegen Rassismus und Neonazis
In Chemnitz ist es Rassisten und Neonazis im letzten Sommer nach dem Tod von Daniel H. durch Stichverletzungen gelungen, für ihren Hass gegen Flüchtlinge und MigrantInnen eine Massenbasis zu finden. Menschenhetzer und Hitlergrüßer beherrschten die Straßen und Plätze der Chemnitzer Innenstadt. Es kam zu Jagdszenen auf Menschen, begleitet von Parolen wie „Deutschland den Deutschen, Ausländer raus!“.
Aufgerufen hatten die AfD, mittlerweile ein Prüffall des Verfassungsschutzes, die rechtsradikalen Fußballfans „Kaotic Chemnitz“, „Pro Chemnitz“, unterstützt von Nazigruppen wie der „Dritte Weg“ und die NPD sowie Pegida Dresden.
Ein halbes Jahr später wird im CFC-Stadion offen eines verstorbenen Neonazis gedacht, will Pro Chemnitz ein “Begegnungszentrum für Patioten” mitten in der Innenstadt eröffnen, beansprucht am 1. Mai die AfD mit ihrem Bundestagsfraktionsvorsitzenden Gauland, für den es “normal [ist], dass Menschen ausrasten, wenn eine solche Tötung passiert“, dem Bundesparteivorsitzenden Meuthen, für den Heinz-Christian Strache von der österreichischen NSDAP-Nachfolge Partei FPÖ, Matteo Salvini von der italienischen faschistische Partei Lega Nord und der Antisemit Viktor Orbán von der ungarischen Fidesz-Partei “natürliche Verbündete” der AfD sind, sowie Jörg Urban, AfD-Landesvorsitzender in Sachsen, Anhänger des faschistischen “Flügels”, der Sachsen zum “unattraktivstn Platz” für AsylbewerberInnen machen will, den traditionellen Versammlungsort des Chemnitzer DGB auf dem Neumarkt. Und am 1. Juni wollen Neonazis aus ganz Deutschland beim sogenannten “Tag der deutschen Zukunft” Chemnitz einmal mehr zum Mekka von Nazis und Rassisten machen. Von Anfang an hat es Widerstand gegen diese Entwicklungen gegeben und es formiert sich breiter Protest gegen die neuen rechten Mobilisierungen. Größtes Hindernis dabei ist jedoch die Verharmlosung und Normalisierung der AfD als “rechtspopulistische” oder “national-konservative” Partei. Unter Gaulands Führung ist die AfD längst zum Sammelbecken für den Aufbau einer neuen faschistischen „Bewegungspartei“ geworden. Was wir – auch angesichts der drohenden rechten Wahlerfolge in den kommenden Wahlen – tun können, wollen wir mit Gabi Engelhardt vom Bündnis Aufstehen gegen Rassismus Chemnitz diskutieren.
April 5, Chemnitz – Aufstehen gegen Rassismus und Neonazis In… SOURCE: antifainternational.tumblr.com]]>
